1. Allgemeines
Die Lieferungen und Leistungen von AKDmedia Andreas Köpp erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Erteilung eines Auftrages gelten diese Bedingungen als angenommen. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, insbesondere Einkaufsbedingungen, wird bereits hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von uns bestätigt werden.
2. Auftragserteilung
2.1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sofern nicht anders vereinbart, halten wir uns an diese Angebote 5 Werktage gebunden.
2.2. Die Auftragserteilung hat grundsätzlich schriftlich zu erfolgen. Bei mündlicher Auftragserteilung gehen etwaige Übermittlungsfehler vollständig zu Lasten des Auftraggebers.
2.3. AKDmedia Andreas Köpp ist berechtigt, von Verträgen zurückzutreten, sofern Tatsachen eintreten, die aufzeigen, dass der Kunde nicht kreditwürdig ist.
3. Lieferungen und Leistungen
3.1. Warenlieferungen
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich unfrei, d.h. zu Lasten des Auftraggebers, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen und deren Fakturierung bleibt uns ausdrücklich vorbehalten.
3.1.1. Liefertermin
Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn das Vertragsprodukt zum vereinbarten Zeitpunkt dem Frachtführer übergeben wurde, sofern keine anderweitige ausdrückliche schriftliche Vereinbarung getroffen wurde. Der Liefertermin wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen des Auftragnehmers vereinbart und versteht sich unverbindlich und vorbehaltlich rechtzeitiger Selbstbelieferung und unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, unabhängig davon, ob diese beim Auftragnehmer oder beim Hersteller eintreten, insbesondere höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe jeder Art, Sabotage. Derartige Ereignisse verlängern den Liefer-/Fertigstellungstermin entsprechend und zwar auch dann, wenn sie während bereits eingetretenen Verzuges eintreten. Verlängert wird in diesem Fall auch eine eventuell vom Kunden gesetzte Nachfrist um die Dauer des unvorhergesehenen Ereignisses. Sollte der Auftragnehmer mit einer Lieferung/Leistung mehr als 4 Wochen in Verzug geraten, kann der Kunde nach einer schriftlich gesetzten angemessenen Nachfrist unter Ausschluss weiterer Ansprüche vom Vertrag zurücktreten. Ein Anspruch des Auftraggebers auf Schadenersatz wegen Lieferverzuges ist in jedem Fall ausgeschlossen.
3.1.2. Prüfung und Gefahrenübergang
Der Auftraggeber hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Unversehrtheit und Übereinstimmung laut Rechnung/Lieferschein zu prüfen. Unterbleibt eine schriftliche Mängelrüge innerhalb von 5 Werktagen, so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei zumutbarer Überprüfung nicht erkennbar war.
Unwesentliche Mängel, die die Funktion des Vertragsgegenstandes nicht beeinträchtigen, berechtigen den Auftraggeber nicht zu einer Verweigerung der Annahme.
Die Gefahr geht mit Übergabe des Vertragsgegenstandes an den Auftraggeber, den Frachtführer, dessen Beauftragte oder andere Personen, die von AKDmedia Andreas Köpp benannt sind, auf den Auftraggeber über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Wird die Ware vom Auftraggeber abgeholt, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf diesen über.
3.1.3. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von AKDmedia Andreas Köpp (Vorbehaltsware). Der Käufer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht im Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind unzulässig. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Käufer auf das Eigentum des Auftragnehmers hinzuweisen und diesen unverzüglich zu benachrichtigen.
3.2. Internet-Dienstleistungen
3.2.1. Leistungsumfang
Die vom Auftragnehmer zu erbringende Leistung wird von den Vertragsparteien bei Vertragsabschluss schriftlich vereinbart. Die Leistung gilt zum Zeitpunkt der Abnahme durch den Auftraggeber bezüglich des Inhalts und Umfanges, sowie der Gestaltung und technischen Realisation als vollständig erbracht. Spätere Änderungen werden als Neuauftrag behandelt.
3.2.2. Termin
Der Fertigstellungstermin ist bei Auftragserteilung schriftlich zu vereinbaren. Der Auftraggeber hat rechtzeitig das zur termingerechten Erbringung der vereinbarten Leistung notwendige Material zur Verfügung zu stellen. Anderenfalls gehen etwaige Verzögerungen vollständig zu Lasten des Auftraggebers.
3.2.3. Inhalte
Für alle Inhalte der Internet-Präsenz ist ausschließlich der Auftraggeber verantwortlich. Der Auftraggeber stellt AKDmedia Andreas Köpp von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten und des Inhalts frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in Ihren Rechten, insbesondere hinsichtlich GEMA- und anderer Lizenzrechte, verletzt. Insbesondere Inhalte, die geeignet sind, Dritte in Ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, oder die nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Recht verstoßen könnten, berechtigen uns nach unserem Ermessen zur Kündigung des Vertrages oder zur zeitweiligen Einstellung der Produktion. Dies gilt auch dann, wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht festgestellt werden kann. Es obliegt dem Auftraggeber, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte zu erbringen.
Der Auftragnehmer ist ausdrücklich berechtigt, auf den Internet-Seiten des Auftraggebers einen Hinweis mit Backlink auf die Internet-Seite des Auftragnehmers anzubringen.
3.2.4. Domain-Registrierung
Die Registrierung einer Domain erfolgt gemäß der vertraglichen Vereinbarung, und kann nur erfolgen, wenn zum Zeitpunkt der Antragstellung der beantragte Domain-Name noch verfügbar ist und keine Rechte Dritter verletzt werden. In diesem Fall hat der Auftraggeber eine alternative verfügbare Domain zu benennen. Aus einer Nichtverfügbarkeit der beantragten Domain kann gegenüber dem Auftragnehmer kein Anspruch auf Nichterfüllung des Vertrages abgeleitet werden.
Der Auftraggeber wird im Falle der erfolgreichen Reservierung einer DE-Domain beim DENIC (Deutsches Network Information Center) als Admin-C eingetragen.
3.2.5. Leistungen Dritter
AKDmedia Andreas Köpp haftet ausdrücklich nicht für Leistungen Dritter, auch wenn diese durch uns vermittelt wurden. Insbesondere für die Verfügbarkeit des Angebots auf den Servern des jeweiligen Internet-Service-Providers (ISP) und für sonstige Störungen innerhalb des Internet wird jede Haftung durch den Auftragnehmer ausdrücklich ausgeschlossen.
3.3. EDV-Service
3.3.1. Leistungsumfang
Die vom Auftragnehmer zu erbringende Leistung wird von den Vertragsparteien bei Vertragsabschluss schriftlich vereinbart. Die Leistung gilt zum Zeitpunkt der Abnahme durch den Auftraggeber als vollständig erbracht. Der Auftraggeber stellt dem Beauftragten des Auftragnehmers rechtzeitig alle zur Ausführung der Leistung benötigten Dokumentationen, Datenträger etc. zur Verfügung. Anderenfalls gehen etwaige Verzögerungen vollumfänglich zu Lasten des Auftraggebers. Sollte dem Auftragnehmer eine Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistung hierdurch ganz oder teilweise unmöglich werden, werden bereits erbrachte Teilleistungen vollständig, unmöglich gewordene Leistungen zu 50% in Rechnung gestellt. Anfahrtskosten werden in jedem Fall in voller Höhe zur Zahlung fällig.
3.3.2. Datensicherheit
Der Auftragnehmer stellt AKDmedia Andreas Köpp von jeglicher Haftung für Datenverlust frei. Der Auftraggeber ist in vollem Umfang für die Sicherheit seiner Daten verantwortlich, insbesondere sind vor jeder Inanspruchnahme des Auftragnehmers Sicherheitskopien herzustellen. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle vereinbarten Leistungen mit größter Sorgfalt und nach dem neuesten Stand der Technik auszuführen und alle Daten, die ihm im Rahmen der Leistungserbringung zugänglich werden, streng vertraulich zu behandeln.
3.4. Wartungsvertrag
Wartungsverträge werden über einen vereinbarten Zeitraum, mindestens jedoch über 12 Monate geschlossen und treten mit Ihrer Unterzeichnung in Kraft. Die Kündigung des Vertrages ist beiden Vertragspartnern möglich und hat mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende schriftlich zu erfolgen.
4. Preisstellung
Alle von AKDmedia Andreas Köpp ausgewiesenen Preise verstehen sich rein netto zzgl. der am Tage der Rechnungsstellung in der Bundesrepublik Deutschland gültigen Mehrwertsteuer.
5. Zahlung
5.1. Die Rechnungen sind per Vorauskasse, per Nachnahme oder bei Abholung zahlbar, soweit nicht anders vereinbart. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung.
5.2. AKDmedia Andreas Köpp ist berechtigt, im Wege des Kontokorrent Zahlungen mit älteren Schulden des Auftraggebers zu verrechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, sind wir berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen, und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen. Der Auftraggeber ist hiervon zu unterrichten.
5.3. Gerät der Auftraggeber in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Auftraggeber eine geringere Belastung nachweist. Der Nachweis eines höheren Schadens durch den Auftragnehmer ist zulässig.
5.4. Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Auftraggeber mit der Erfüllung einer oder mehrerer Verbindlichkeiten in Verzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält, oder wenn uns Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers zu mindern. In diesen Fällen sind wir berechtigt, noch ausstehende Leistungen zurückzuhalten oder nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen.
5.5. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung oder zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1. AKDmedia Andreas Köpp gewährleistet, dass die Vertragsgegenstände nicht mit wesentlichen Mängeln, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, behaftet sind. Die Herstellung der Vertragsgegenstände erfolgt mit der gebotenen Sorgfalt. Die Vertragspartner sind jedoch darin einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler der Produkte/Leistungen unter allen Anwendungsbedingungen völlig auszuschließen.
6.2. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind insbesondere Mängel, die zurück zu führen sind auf betriebsbedingte Abnutzung und Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch, Bedienungsfehler und fahrlässiges Verhalten, unautorisierte Eingriffe, Brand, Blitzschlag, Explosion und Feuchtigkeit aller Art.
6.3. Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 5 Werktagen, schriftlich gerügt werden. Für versteckte Fehler gelten die gesetzlichen Bedingungen.
Ergibt die Überprüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, ist AKDmedia Andreas Köpp berechtigt, für alle Aufwendungen Ersatz zu verlangen.
6.4. Soweit sich aus diesen Bestimmungen nichts anderes ergibt, sind weiter gehende Ansprüche des Auftraggebers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Der Auftragnehmer haftet deshalb nicht für Schäden, mit denen nicht der Vertragsgegenstand selbst behaftet ist, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Auftraggebers. Der Ausschluss gilt insbesondere auch für Ansprüche wegen Verschuldens bei Vertragsschluss, Verletzung von Nebenpflichten und Produzentenhaftung gemäß § 823 BGB.
6.5. Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht, wenn die Schadenursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
6.6. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7. Datenschutz
7.1. Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung. Der Auftraggeber erteilt mit Auftragserteilung seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der dem Auftragnehmer im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten.
8. Anwendbares Recht
8.1. Für die Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen AKDmedia Andreas Köpp und dem Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8.2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien, in Verhandlungen einzutreten mit dem Ziel, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine andere zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.
9. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Vertragsparteien ist Detmold.
Hier finden Sie unsere AGB als PDF-Datei zum Download
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